E-Voting

Wie heise.de berichtet, hat sich auch der 22C3 mit dem Thema E-Voting und auch speziell den in Deutschland eingesetzten Wahlmaschinen auseinerander gesetzt. Ferner wird über den Einspruch von Ulrich Wiesner zur BTW 2005 und seinen Bedenken bzgl. der Verfassungskonformität der Wahlmaschinen berichtet, ob er damit – wie im heise Forum erhofft – vorm BVErfG Recht bekommen wird, gilt es abzuwarten. Wenigstens hat der CCC beschlossen, am Thema dranzubleiben.

Wahlanfechtung wegen Wahlomaten

Wie heise.de berichtet ficht Ulrich Wiesner die Bundestagswahl 2005 wegen des Einsatzes von Wahlcomputern an. Weitere Informationen zum Thema liefert die c’t im ihrem Beitrag Dreimal drücken – fertig?

Wahlautomaten gegen ungültige Stimmen ?

Elektronische Wahlgeräte können laut der HSG Wahlsysteme GmbH, deren Geräte in Hessen und Rheinland Pfalz für die Bundestagswahl 2005 eingesetzt wurden, die Zahl der ungewollt ungültige Stimmen stark reduzieren, den 80%-90% der ungültigen Stimmen seien ungewollt. Dies mag vielleicht für komplexe kommunale Wahlen (z.B. mit Kumulieren und Panaschieren ) gelten, für diese Bundestagswahl ist diese Aussage schlicht falsch. Welchen Effekt es geben kann, zeigen die Ergebnisse der südhessischen Gemeinden Lampertheim und Viernheim in denen mit den „Wahlomaten“ gewählt wurde. Dort gab es 2002 1,8% ungültige Stimmen, dieses Mal nur noch 1% (Vgl. laut gab es bei dieser Wahl 1,6 Prozent ungültigen Zweitstimmen, während es 2002 nur 1,2 Prozent waren. Fazit: Reduzieren lassen sich also die ungültigen Stimmen schon, den 1% Anteil Wahlboykott sieht man damit auch direkt. Kritisch anzumerken ist, dass nicht immer auf die Möglichkeit einer Stimmenthaltung (Warum nennt man es nicht gleich so ?) mithilfe der Taste „ungültige Stimme“ hingewiesen wurde.

Wahlautomaten in Deutschland

Dieses Jahr werden in Deutschland auch Wahlautomaten eingesetzt, z.b. auch in meiner Heimatgemeinde Lampertheim. Ursprünglich waren sie für die Kommunalwahl nächsten Frühling vorgesehen, aber „die vorgezogenen Neuwahlen sind eine gute Möglichkeit den Wähler bei einer relativ einfachen Wahl (In Hessen gibt es bei den Kommunalwahlen Kummulieren und Panaschieren) an diese neue Technik heranzuführen“ (Einweisungsveranstaltung in Lampertheim).

Ich sehe den Wahlautomaten sehr skeptisch gegenüber den,
– Der Wähler bekommt keinen Ausdruck seiner Stimmabgabe weder für sich noch für eine Urne, die im Verdachtsfall oder stichprobenartig nochmal nachgezählt werden kann
– Die Geräte sind nur technisch geprüft worden, der Source Code ist nicht bekannt
Zitat aus einem Spiegel Artikel:
„Das Gerät kann weder von außen gestört noch abgehört werden“, sagt Thomas Bronder von der PTB.“ und „Die Geräte sind zwar von den Behörden zertifiziert, nicht aber die Anwendersoftware“

PS: Oder ist der Code doch geprüft worden ? Die FAZ meldet: „Richters Mitarbeiter untersuchen auch die komplette Software – unverschlüsselt, im Quelltext. Das ist Bedingung.“ Max frägt mal nach …

Siehe auch: Wikipedia: Wahlmaschine